Archiv der Kategorie: Beamten News

Informationen für Beamte

Mikroplastik – unsichtbare Gefahr

Mikroplastik, das sind kleinste Kunststoffteilchen, wie sie z.B. in Peelings benutzt werden. Mikroplastik gelang über unsere Waschbecken in die Meere. Dort zieht es Gifte an und wird von Tieren gefressen. Eine große Gefahr für die Umwelt! – An unseren Küsten und Flussufern und in unseren Meeren finden wir oft Plastikmüll wie Plastiktüten oder Plastikflaschen. Weniger offensichtlich – aber nicht weniger häufig – sind mikroskopisch kleine Kunststoffe: Mikroplastik. Als Mikroplastik werden feste und unlösliche synthetische Polymere (Kunststoffe) bezeichnet, die kleiner als fünf Millimeter sind. – Die Kosmetikindustrie verwendet nicht nur partikuläres Mikroplastik, sondern auch andere synthetische Kunststoffe in ihren Produkten. Diese können in Wasser quellbar und z.T. auch löslich sein. Sie dienen unter anderem als Schleifmittel, Filmbildner, Füllstoff und Bindemittel. Da Abbauwege und Umweltauswirkungen von flüssigen Kunststoffen ungeklärt sind und ein nachträgliches Entfernen aus der Umwelt nicht möglich ist, setzt der BUND sich dafür ein, gemäß dem Vorsorgeprinzip den Eintrag zu verhindern. – Die Kunststoffe aus den Kosmetikprodukten gelangen über die lokalen Abwässer in die Kläranlagen. Diese filtern Mikroplastik nur bedingt heraus; ein Teil wird im Klärschlamm zurückgehalten, der Rest gelangt in Meere und Flüsse. Mikroplastik wird dort von Meeresorganismen gefressen, zieht Umweltgifte an und ist nicht wieder aus der Umwelt zu entfernen. Es wurde bereits in Seehunden, Fischen, Muscheln und kleineren Organismen nachgewiesen, die es passiv oder mit ihrer Nahrung aufnehmen. Daher setzt sich der BUND für ein Verbot von Mikroplastik und anderen synthetischen Kunststoffen in Kosmetik- und Körperpflegeprodukten ein. Handeln Sie! – Entscheiden auch Sie sich dazu, keine Körperpflegeprodukte mehr zu kaufen, die synthetische Kunststoffe enthalten. Hier können Sie sich unsere Produktliste herunterladen. Machen Sie Druck, indem Sie die Produkthersteller dazu auffordern, synthetische Kunststoffe, egal welcher Größe und Form, aus ihren Produkten zu nehmen.

Bienenfreundliche Pflanzen für Balkon und Garten

Mit der „Bienen-App“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft kann nun jeder selbst auf seinem Balkon, auf der Terrasse oder im Garten Blühpflanzen anpflanzen, die besonders bienenfreundlich sind. Die „Bienen-App“ ist ein passendes Pflanzenlexikon. Das Programm verfügt über ein Lexikon mit rund 100 bienenfreundlichen Pflanzen, in dem über verschiedene Merkmale wie Blütenfarbe, Blühzeit oder den besten Standort der Pflanzen informiert wird. Die Broschüre (13 Seiten) kann über folgenden Link gelesen oder über den Publikationsversand der Bundesregierung, Postfach 48 10 09, 18132 Rostock, Servicetelefon: 030 18 272 272 1, Servicetefax: 030 18 10 272 272 1 bestellt werden.

Thema Erben und Vererben: Immer wieder werden Fragen zum Erbrecht laut.

An dieser Stelle wichtige Tipps und praktische Antworten:

Was sind die wichtigsten Eigenschaften eines privatschriftlichen Testaments?
Es muss eigenhändig, handschriftlich abgefasst sein Es muss auch eigenhändig unterschrieben sein.
Muss das Testament datiert sein?
Das ist dringend zu empfehlen, allein schon aus Beweisgründen. Rechtlich ist es aber eine Soll-Regelung.
Gibt es eine Art Standard-Testament?
Oft nutzen Eheleuten das „Berliner Testament“. Darin wird festgeschrieben, dass im ersten Erbfall der Gatte erben soll. Danach im zweiten, die Kinder. Ob das in jedem Fall passt, sollte individuell überprüft werden.
Was ist, wenn mehrere Testamente vorliegen?
Zunächst gilt das jüngste Testament. Man sollte im letzten Testament auf jeden Fall die vorangegangenen widerrufen.
Was ist, wenn gar kein Testament vorliegt? Erbt dann automatisch der Ehegatte?
Nein, dann greift die gesetzliche Erbfolge. Es erbt der Gatte neben den Kindern. Wenn keine Kinder da sind, erbt der Ehegatte mit den Eltern des Verstorbenen und ersatzweise mit den Geschwistern des Verstorbenen.
Was passiert, wenn kein Verwandter auffindbar ist?
Dann geht das Erbe an den Staat.
Was tut man bei dem Verdacht, dass der Testamentsverfasser nicht mehr imVollbesitz seiner geistigen Kräfte war, als er seinen letzten Willen verfasst hat?‘
Dann müsste das Testament angefochten werden. Dafür sind ärztliche Berichte notwendig. Indizien könnten sein, dass der Verfasser wegen geistigen Verfalls unter Betreuung stand.
Wer erbt Pflichtteile?
Kinder und Ehepartner. Wenn keine Kinder da sind, haben auch Eltern ein Pflichtteilsrecht, übrigens auch dann, wenn der Verstorbene sie per Testament enterbt hat. Andere Personen, auch Geschwister, haben kein Pflichtteilsrecht.
Kann bei einem gemeinsamen Testament derjenige den letzten Willen noch einmal  ändern, der länger lebt?
Grundsätzlich nicht. Im ersten Erbfall haben sich die Unterzeichner gegenseitig begünstigt, im zweiten Erbfall erbt dann das Kind. Die Möglichkeit der Änderung muss ausdrücklich im gemeinsamen Testament eingeräumt werden.
Wenn die überlebende Ehefrau einer Person, die sie pflegt, Geld zukommen lassen will, muss sie das schon zu Lebzeiten tun?
Auch Schenkungen zu Lebzeiten, die nicht lebzeitigen Eigeninteressen des Schenkers dienen, kann der Vertragserbe, also zum Beispiel das Kind, zurückfordern. Sinnvoll ist daher, das gemeinsame Testament zumindest teilweise so zu öffnen, dass der Überlebende das Testament (ganz oder teilweise) noch ändern kann.
Wie verläuft das Vererben bei Geschiedenen mit gemeinsamen Kindern?
Wer verhindern will, dass der geschiedene Gatte erbt, muss das im Testament festschreiben. Man sollte auch bedenken, dass der ehemalige Gatte dann erbt, wenn auch die Kinder sterben.
Sind auch Stiefkinder automatisch erbberechtigt?
Nein. Das hat der Gesetzgeber nicht vorgesehen. Sollen sie erben, muss das testamentarisch festgeschrieben sein.
Wie versorgt man für den Fall der Fälle minderjährige Kinder?
Gibt es kein Testament, wird für die Kinder ein Amtsvormund bestellt. Es bietet sich also an, schon im Testament einen Vormund zu benennen, jemanden, den die Kinder gut kennen. Dazu eignen sich z.B. Taufpaten. Ggf. sollte man eine Ersatzperson benennen.
Kann man das auch über den 18. Geburtstag hinaus regeln?
Dann benötigt man einen Testamentsvollstrecker.
Wie vermeidet man den Ärger von Erbengemeinschaften?Erbengemeinschaften bringen tatsächlich häufig Auseinandersetzungen mit sich. Besser ist es, eine Person zum Alleinerben zu bestimmen und den anderen ein Vermächtnis zuzuschreiben. Der Erbe ist dann verpflichtet, dieses Vermächtnis auszuzahlen.
Was braucht es zwecks Vorsorge zusätzlich zum Testament?Sinnvoll ist in jedem Fall eine Vorsorgevollmacht, mit der die Vertretung bei eigener Handlungsunfähigkeit zu Lebzeiten geklärt wird. Das ist sinnvoll, weil der Ehegatte laut Gesetz nicht automatisch vertretungsbefugt ist.

Senioren größte Wählergruppe bei der nächsten Bundestagswahl

Bei der Bundestagswahl im September werden Senioren erstmals die größte Wählergruppe sein. 36,1 Prozent der Wahlberechtigten werden Ende 2017 über 60 Jahre alt sein. Die Gruppe der 40- bis 60-Jährigen wird nur 34,7 Prozent ausmachen, die der unter 40-Jährigen 29,3 Prozent. Im Übrigen liegt die Wahlbeteiligung bei den über 60-Jährigen erfahrungsgemäß höher als bei jüngeren Menschen.

Deutsche sind Spar-Weltmeister

Die Deutschen sind (gefühlt) Spar-Weltmeister. Tatsächlich legen die Menschen hierzulande relativ viel auf die hohe Kante: Im Schnitt fast 10 Euro je 100 Euro verfügbares Einkommen. 1.940 Euro legten Privathaushalte in Deutschland nach Berechnungen des Versicherers Allianz in den Jahren von 2012 bis 2015 auf die hohe Kante – pro Jahr und pro Kopf, ein Spitzenwert im europäischen Vergleich. Einer aktuellen GfK-Umfrage zufolge bewerten nur 12 Prozent der Deutschen das Sparbuch als attraktive Anlageform. Dennoch ist es noch immer die mit Abstand beliebteste Anlageform der Bundesbürger. Im Herbst 2016 hatten 40 Prozent von 2.000 Befragten Geld auf einem Sparbuch liegen. Aktien wiederum halten 20 Prozent für attraktiv, investiert sind dort aber nur 12 Prozent.

Bausparkassen dürfen gut verzinste ältere Verträge kündigen

Bausparer haben keine Chance, sich gegen die Kündigung eines alten Bausparvertrages mit hohen Zinsen zu wehren. Einen solchen Vertrag über mehr als 10 Jahre laufen zu lassen, widerspreche dem Sinn und Zweck des Bausparens. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 21.02.2017 in Karlsruhe (AZ: XI ZR 185/16 u.a.). Das Ansparen sei dazu gedacht, Anspruch auf ein Darlehn zu erlangen. Dieser Zweck sei mit der Erlangung der Zuteilungsreife erreicht. Für viele Kunden war – bedingt durch die EZB-Niedrigzinspolitik – aus einem sicheren Darlehnsprogramm quasi unversehens ein lukratives Anlageobjekt geworden.

Mein Auto kann mehr

Forschung für das autonome elektrische Fahren – Vieles spricht dafür, dass elektrisch angetriebene, mit IT-Technologie vernetzte, automatisiert und sogar autonom fahrende Fahrzeuge dem öffentlichen Nahverkehr und der Warenlogistik in der Zukunft ganz neue Möglichkeiten bieten. Über den Stand der Forschung informiert diese Broschüre. Die Broschüre (27 Seiten) kann über folgenden Link gelesen oder über den Publikationsversand der Bundesregierung, Postfach 48 10 09, 18132 Rostock, Servicetelefon: 030 18 272 272 1, Servicetefax: 030 18 10 272 272 1 bestellt werden.

Beim Pflegeantrag Hilfe suchen

Unfall, schwere Erkrankung oder Alter: Tritt ein Pflegefall ein, können Betroffene „Hilfe zur Pflege“ beantragen. Da die Fragen im entsprechenden Formular der Krankenkasse für den Laien oft sehr kompliziert sind, kann man sich schon in der Antragsphase Unterstützung holen: durch Angehörige, den Sozialdienst eines Krankenhauses oder einen Pflegedienst, wie das Gesundheitsmagazin „Apotheken Umschau“ schreibt. Dann folgt der Besuch eines Gutachters vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK). Seine Einschätzung bildet die Basis für den Pflegegrad und das Pflegegeld. „Deshalb sollte man sich auf jeden Fall vorbereiten“, so Verena Querling, Pflegerechts-Juristin der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Beim Gutachtertermin sollte der Antragsteller einen Angehörigen oder eine andere Person an seiner Seite haben. „Der Betroffene wird dadurch gestärkt und fühlt sich nicht alleine“, sagt Querling. Die Gutachtersituation verunsichere manche Antragsteller so weit, dass sie verschweigen, wofür sie wirklich Hilfe brauchen. Die Folge: die Festlegung auf einen zu niedrigen Pflegegrad – und damit zu wenig oder sogar gar kein Geld. Querling empfiehlt zudem, unbedingt vorab eine Art Checkliste zu erstellen und ungeschönt über mehrere Tage zu dokumentieren, welche Unterstützung benötigt wird.

Quelle: Das Gesundheitsmagazin „Apotheken Umschau“ 4/2017 B

Ratgeber Pflege aktualisiert

Alles, was Sie zum Thema Pflege und zu den Pflege- stärkungsgesetzen wissen müssen –

Nachdem die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mit den Pflegestärkungsgesetzen spürbar verbessert worden sind, steht ab sofort der „Ratgeber Pflege. Alles, was Sie zur Pflege und zu den Pflegestärkungsgesetzen wissen müssen” in einer aktualisierten Neuauflage online und zur kostenfreien Bestellung zur Verfügung. Der „Ratgeber Pflege“ bietet einen umfassenden Überblick zum Thema Pflege in den Kapiteln

(1) Individuelle Absicherung bei Pflegebedürftigkeit,
(2) Leistungen der Pflegeversicherung,
(3) Pflege von Angehörigen zu Hause,
(4) Beratung im Pflegefall und
(5) Qualität und Transparenz in der Pflege.

In einem Glossar sind zudem wichtige Begriffe zum Nachschlagen zusammengefasst.

(Stand März 2017) Die Broschüre (212 Seiten) kann über folgenden Link gelesen oder über den Publikationsversand der Bundesregierung, Postfach 48 10 09, 18132 Rostock,  bestellt werden.

Einsatz der Eheleute als Betreuer auch ohne schriftliche Vollmacht

Die DBB-Bundesseniorenvertretung hat am 20.02.2017 den Beschluss der Bundesregierung begrüßt, aufgrund dessen Eheleute künftig als Betreuer eingesetzt werden können, auch wenn keine schriftliche Vollmacht vorliegt. Diese Regelung soll in dringenden Entscheidungssituationen zum Tragen kommen, zum Beispiel bei Unfällen oder psychischen Erkrankungen, und ausschließlich für Entscheidungen in Gesundheitsangelegenheiten. Mit dieser Ergänzung stehe einer zügigen Verabschiedung des vom Bundesrat vorgelegten Gesetzentwurfs hoffentlich nichts mehr im Wege, so die DBB-Seniorenvertretung in Berlin.